Regionale Modernisierungspolitik in Föderalismus und by Johannes Bruns

By Johannes Bruns

Bisherige Erklärungsansätze zur Modernisierung altindustrieller Regionen legten bestimmte sozio-ökonomische Rahmenbedingungen, z.B. die Branchen- und Unternehmensstruktur, das Vorhandensein einer aktiven öffentlichen Verwaltung, ein funktionierenden Bildungssystem usw. zugrunde. Die politische Verfasstheit wurde weniger berücksichtigt. Empirische Untersuchungen zeigen jedoch, dass die meisten Regionen, in denen sich ein positiver Strukturwandel vollzogen hat, in föderal verfassten Staaten liegen.

Johannes Bruns geht der Frage nach, ob die gouvernementale Struktur eine wesentliche Voraussetzung für die Modernisierung industrieller Standorte ist. Er veranschaulicht, dass Regionen mit dieser Struktur wie die deutschen Bundesländer, über eigene finanzielle Ressourcen und rechtliche Kompetenzen verfügen, mit denen sie eigene regionale Strategien entwickeln und umsetzen können. Dagegen sind Regionen in zentralistisch verfassten Staaten wie Großbritannien und Frankreich auch nach Verfassungsreformen finanziell und rechtlich-administrativ stark abhängig von der nationalen Ebene, used to be ihren Handlungsraum extrem begrenzt. Die gouvernementale Struktur ist additionally ein entscheidender Faktor bei der Formulierung einer politischen Strategie und der Gestaltung von industriellen Modernisierungs- und Restrukturierungsprozessen.

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Regionale Modernisierungspolitik in Föderalismus und Zentralismus: Die Beispiele Großbritannien und Deutschland

Bisherige Erklärungsansätze zur Modernisierung altindustrieller Regionen legten bestimmte sozio-ökonomische Rahmenbedingungen, z. B. die Branchen- und Unternehmensstruktur, das Vorhandensein einer aktiven öffentlichen Verwaltung, ein funktionierenden Bildungssystem usw. zugrunde. Die politische Verfasstheit wurde weniger berücksichtigt.

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1 Die irn Wesentlichen auf der rnakrookonornischen Ebene gefIihrte Diskussion der StaatMarkt-Beziehung zieht sich dabei wie ein roter Faden auch durch die Arbeiten der Regionalokonornen. Ausdifferenziert in verschiedene Fachrichtungen, wie etwa der Managernent- oder Organisationsforschung, werden die bekannten Argurnentationsfiguren in die verschiedensten Theorien gegossen, ohne das wie auch irnrner rnodifizierte Marktrnodell zu verlassen. Aus der Bandbreite der verschiedenen Analysen zur Frage der Markt-Staat-Beziehung, die bekanntermaf3en zahlreiche Variationen aufweisen, lassen sich fur die RegionalOkonornie irn Wesentlichen zwei gegensiitzliche Positionen herausarbeiten, die sich bei genauer Betrachtung lediglich irn Intensitiitsgrad und im normativen Anspruch der Restriktion der Staatsintervention unterscheiden.

So wird beispielsweise vom World Economic Forom in Genf alljahrlich der Global Competitiveness Report herausgegeben. Der Bericht umfasst mittlerweile 49 Staaten, deren Konkurrenzfahigkeit untereinander (bzw. ihre jeweilige Qualitat als Standort in der internationalen Konkurrenz) verglichen und bewertet wird. Die Bewertung erfolgt auf der Grundlage eines Katalogs von insgesamt 300 Kriterien - d. h. ausgewiihlten Standortfaktoren -, die in acht Kategorien eingeteilt werden: Offenheit der Okonomie, off'entlicher Sektor und Staat, Finanzen, lnfi'astruktur, Technologie, Management, Arbeitsmarkt und Rechtssystem.

Damit wird deutlich, dass nicht nur die auf vorangegangenen, politisch intendierten oder nichtintendierten Entscheidungen basierenden polities, sondern auch externe, dem nationalen Politikrahmen entzogenen Veranderungen des sozio-okonomischen Bedingungsgeflige (wie etwa qualitative Veranderung der international en Arbeitsteilung) die aktuelJen Handlungsspielraume der Akteure definiert, strukturiert und ggf. auch begrenzt. 2 Vor diesem Hintergrund gewinnt der skizzierte enabling-state-Ansatz flir die Beantwortung der weiterhin noch offenen, hier interessierenden Frage nach der Initiierung von Modernisierungsprozessen in altindustrieUen Regionen deutlich an Attraktivitat.

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