Betriebliche Umweltschutzbeauftragte: Determinanten ihres by Antje Theissen

By Antje Theissen

Betriebsbeauftragte flir Umweltschutz gehoren zu den am wenigsten bekannten umweltpolitischen Institutionen in der Bundesrepublik Deutschland, obwohl sie seit Beginn der Umweltschutzgesetzgebung, niimlich bereits in der ersten Fassung des BImSchG 1974, existieren. Dies liegt zum Teil daran, daB in der Umweltpolitik, zumindest in ihren Anfangsjahren, das Schwergewicht bei regulativen Instrumenten lag, persuasiven Instrumenten dagegen eine vollig untergeordnete Bedeutung zukam. Die Diskussion iiber die Wirksarnkeit umweltpolitischer MaBnahmen konzentrierte sich demzufolge auf Auflagenregelungen und Emissionsstandards. Es stellt sich allerdings auch die, provozierende, Frage, ob nicht diese Unbekanntheit des tools Umweltschutzbeauftragter durch seine Unauffiilligkeit begriindet ist, die ihrerseits auf eine nur geringe Wirksarnkeit zuriickfiihrbar ist. 1m Mittelpunkt der vorliegenden Untersuchung steht daher die empirische Messung der Wirksarnkeit der Umweltschutzbeauftragten. Ausgehend von einem theoretisch fundierten Untersuchungs ansatz wird der Grad der Aufgabenerfiillung der Umweltschutzbeauftragten gemessen, sowie eine Kausalanalyse durchgeflihrt, die die Griinde flir die empirisch nachweisbare mangelnde Effektivitiit der Umweltschutzbeauftragten aufdeckt. Die vorliegende Arbeit ist im Rahmen meiner Tiitigkeit am DFG-Forschungsprojekt Umweltschutz und Innovation entstanden. Dem Leiter dieses an der Technischen Universitiit Berlin durchgefiihrten Projektes, Herrn Prof. Dr. Hans-Jiirgen Ewers, schulde ich herzlichen Dank flir vielfiiltige Diskussionen und konstruktiv kritische Anregungen.

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1 Das aus der Art der Steuerung ableitbare Wirkungspotential des umweUpolitischen Instruments "UB" Die Wirkungspotentiale politischer Instrumente unterscheiden sich grundsatzlich danach, ob die Instrumente die Situation des Adressaten bei Verweigerung der erwiinschten Verhaltensweise andern oder nicht. Betrachtet man die Instrumente der Verhaltensanweisung, fiiIlt auf, daB die mit ihnen verbundenen Sanktionen zu einer unmittelbaren Schlechterstellung des Betriebes fiihren. Halt der Betrieb die ihm auferlegten Emissionsstandards nicht ein, muB er mit OrdnungsmaBnahmen der Behorden und BuBgeldern rechnen.

B auf die potentielle Wirksarnkeit bzw. die Auswahl der geeigneten Einsatzfelder staatlicher Instrumente (vgl. Semlinger 1988, SAOff). 1 Verhaltensabsicht und Verhaltenspotential der Betriebe Die Fiihigkeit des Betriebes, das angestrebte Ziel zu erreiehen, widr sowohl durch auJ3ere wie durch interne Urnstande bestimmt. 14f). Fiir die erzielbare Wirkung der Steuerungsinstrumente ist nun mitentscheidend, ob das Verhaltenspotential den Betrieb zur erwiinschten Reaktion befiihigt. 1st dies nieht der Fall, wird die Fiihigkeit zum EngpaBfaktor, der die Steuerungsabsieht des Staates konterkariert.

2). h. die OuelIen, aus denen er seinen EinfluB im Betrieb herleiten kann. Solche Quellen sind zum einen seine Personlichkeit, insbesondere seine Motivation (Kap. 3) und seine Qualifikation (Kap. 4). Zum anderen ergeben sich Machtbasen aus seiner betrieblichen Stellung, die aus dem hierarchischen Aufbau des Betriebes und der damit verbundenen Kompetenzverteilung (Kap. S) sowie aus der Art der Weiterleitung von Informationen im Betrieb (Kap. 6) und dem sozialen Ansehen des UB (Kap. 7) resuItiert.

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